Bericht zur Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung mit anschließender gemeinsamer Ausschusssitzung am 1. Juni 2026

Liebe Leunerinnen und Leuner,

am Montag, 1. Juni 2026, tagten die Stadtverordnetenversammlung sowie anschließend die drei Fachausschüsse – Finanzausschuss, Bau‑ und Umweltausschuss und Sozialausschuss – im Saal „Grüne Au“ in Biskirchen. Im Mittelpunkt standen die erneute Einbringung des Haushaltsentwurfs 2026 und die Vorbereitung der weiteren Beratungen in den Ausschüssen.

Bericht des Bürgermeisters und Anfragen
Bürgermeister Alexander Schneider informierte unter anderem zur kommunalen Infrastrukturförderung, zum Stand des Feuerwehrneubaus, zur Sanierung der Fußgängerbrücke Lahnbahnhof, zur künftigen Grundschul‑Nachmittagsbetreuung, zur ausgebliebenen Sportstättenförderung sowie zu Personalfragen. In der Fragerunde thematisierten die Stadtverordneten unter anderem das Gewerbegebiet Hollergewann, den Wertstoffhof, den Stand der Jahresabschlüsse, offene Fördermittel, die Sperrung der Lahnbrücke und die Beschlusskontrolle.

Brückensanierung Lahnbahnhof
Zur Rad‑ und Fußgängerbrücke am Lahnbahnhof beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Vergabe der notwendigen Arbeiten an drei Fachfirmen. Damit ist die Sanierung der Brücke angestoßen.

Haushalt 2026 und Haushaltssicherungskonzept
Anschließend brachte der Bürgermeister den überarbeiteten Haushaltsentwurf 2026 und das dazugehörige Haushaltssicherungskonzept offiziell ein. Grund sind zahlreiche Änderungen seit Jahresbeginn, die eine Aktualisierung des Entwurfs nötig machten. Die inhaltliche Beratung erfolgt nun in den Ausschüssen; ursprünglich sollten Haushalt und Haushaltssicherungskonzept bereits im Frühjahr beschlossen werden.

Wahlen der Ausschussvorsitzenden
In der anschließenden gemeinsamen Sitzung der drei Ausschüsse wurden die Ausschussvorsitzenden gewählt:

• Lukas Wolf als Vorsitzender des Finanzausschusses,
• Marco Carnetto als Vorsitzender des Bau‑ und Umweltausschusses,
• Magdalene Georg als Vorsitzende des Sozialausschusses.

Alle drei wurden einstimmig, jeweils bei eigener Enthaltung, gewählt. Ich habe mich bei ihnen für die Übernahme der Verantwortung bedankt, ihnen für die anstehenden, komplexen Beratungen alles Gute gewünscht und symbolisch etwas Schokolade als „Nervennahrung“ überreicht.

Vorläufiger Jahresabschluss 2025
Im fachlichen Teil befassten sich die Ausschüsse mit dem vorläufigen Jahresabschluss 2025, der von einem externen Steuerberater vorgestellt wurde. Der Abschluss ist noch ungeprüft, da er einem Wirtschaftsprüfer vorgelegt werden muss. Seit einigen Jahren erhalten die Stadtverordneten diese vorläufigen Abschlüsse, um zu sehen, wie sich die früheren Haushaltsplanungen tatsächlich entwickelt haben. Zugleich wurde erneut deutlich, dass die Jahresabschlussprüfung rund zehn Jahre im Rückstand ist; nach Einschätzung des Steuerberaters kann dieser Rückstand frühestens in etwa vier Jahren abgebaut sein. Wie in den Vorjahren zeigte sich außerdem, dass Steuereinnahmen im Haushalt teilweise zu optimistisch geplant wurden und die tatsächlichen Einnahmen niedriger ausfielen.

Pakt für den Nachmittag und weitere Finanzfragen
Ebenfalls beraten wurden die Entwürfe für Satzung und Kostensatzung zum „Pakt für den Nachmittag“ an der Lahn‑Ulm‑Schule Biskirchen und der Grundschule Leun. Diese Vorlagen sollen in den nächsten Sitzungen weiter geprüft und anschließend zur Beschlussfassung empfohlen werden.

Im Zusammenhang mit Haushalt und Haushaltssicherungskonzept sammelten die Ausschüsse erste Fragen, etwa zu den Annahmen bei den Steuereinnahmen, zur Kreis‑ und Schulumlage und zu möglichen Instrumenten wie der Grundsteuer C. Diese Punkte werden in den kommenden Sitzungen vertieft.

Weitere Themen in den Ausschüssen
Abschließend tauschten sich die Ausschussmitglieder zu weiteren aktuellen Themen aus, darunter die geplante Vereinbarung des Lahn‑Dill‑Kreises zur Afrikanischen Schweinepest (ASP) sowie der Sachstand verschiedener Bau‑ und Sanierungsprojekte.

Herzliche Grüße

Kim Robert Trapp
Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Leun

Dieser Bericht dient ausschließlich der Information über wesentliche Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung und ersetzt nicht die amtlichen Bekanntmachungen nach § 8 der Hauptsatzung der Stadt Leun. Rechtsverbindlich sind ausschließlich die in den „Leuner Nachrichten“ veröffentlichten Satzungen, Verordnungen und übrigen öffentlichen Bekanntmachungen. Die kompletten Niederschriften der Sonder‑Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sowie der gemeinsamen Ausschusssitzungen sind hier zu finden:
https://rim.ekom21.de/leun/tops/?=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWzTOPE6RcxEgXSJSvIEZ-Y
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